Streit um Giftgas und Syrien – Butterkugel Gabriel macht sich lächerlich

sigmar gabriel
Bei dem Treffen zwischen Sergej Lawrow und Sigmar Gabriel traten die unterschiedlichen Meinungen zu Syrien deutlich zutage. Lawrow fand deutliche Worte zum angeblichen Einsatz von Giftgas durch syrische Truppen. Die OPCW weigert sich demnach, die Situation Vorort zu untersuchen.

A LAWROW sessel

Am Donnerstag brachten Vertreter der deutschen Medienlandschaft das Arbeitstreffen zwischen dem russischen Außenminister Sergey Lawrow und seinem deutschen Amtskollegen wie folgt auf den Punkt: „Lawrow und Gabriel streiten auf offener Bühne“. Sehr viel mehr erfährt der geneigte Leser nicht über die zugrundeliegenden konkreten Gesprächsinhalte der beiden Spitzen-Diplomaten und die entsprechenden Zusammenhänge.

Anlass des Arbeitstreffens der beiden Diplomaten war eigentlich die 14. Konferenz russischer und deutscher Partnerstädte im südrussischen Krasnodar.

Während des Treffens spielten aber auch der Syrien-Krieg, die Krisen in Libyen und Afghanistan sowie der Konflikt in der Ostukraine eine wichtige Rolle. Während der gemeinsamen Pressekonferenz, erklärte Gabriel, dass die Bundesregierung überzeugt sei, dass sowohl der Krieg in Syrien als auch der Konflikt in der Ostukraine beigelegt werden könnten. Um dies zu erreichen, sei es notwendig „das volle Potential der Beziehungen zu Russland“ auszuschöpfen.

In diesem Zusammenhang erklärte Gabriel, dass es Zeichen der Hoffnung in Bezug auf die Kooperation zwischen Washington und Moskau gäbe, vor allem in Hinblick auf die Situation im Süden Syriens, im Bereich der sogenannten Deeskalationszone:

Unsere Hoffnung wäre, dass sich das dann auch weiter ausbaut und dass wir endlich zu einem politischen Prozess kommen, an dessen Ende Herr Assad ganz sicher nicht Präsident bleiben kann.

Zuletzt hatten die bilateralen Beziehungen beider Länder gelitten, als es von offizieller US-Seite hieß, dass man über Beweise verfüge, wonach die syrische Regierung einen „erneuten“ Giftgasanschlag plane. Die Beweise blieb das Weiße Haus allerdings bisher schuldig. Dennoch hieß es in einer Erklärung, dass sollte es erneut zum Giftgas-Einsatz, würde dies wahrscheinlich „den Massenmord an Zivilisten“ bedeuten, darunter unschuldige Kinder, hieß es in einer Erklärung. In diesem Fall würden Assad und sein Militär „einen hohen Preis“ dafür zahlen.

In diesem Zusammenhang erklärte Lawrow, dass ihm US-Außenminister Rex Tillerson selbst telefonisch darüber unterrichtet habe. Des Weiteren habe Tillerson um das russische Einverständnis gebeten, Untersuchungen an der Stelle durchführen zu können, an der syrische Truppen vermeintlich Anfang April des Jahres 2017 Giftgas eingesetzt haben sollen.

Lawrow erklärte, sich bei der syrischen Regierung dafür einsetzen zu wollen, da Russland ein großes Interesse an einer entsprechenden Untersuchung habe. Nach Angaben Lawrows habe die syrische Regierung einer Untersuchung durch Experten zugestimmt. Nach Angaben Lawrows habe die US-Regierung jedoch ihre Position verändert. Demnach sei eine Untersuchung nur noch möglich, wenn die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) an den Ermittlungen interessiert sei. Dabei erklärte der russische Top-Diplomat, dass das OPCW „per Definition“ bereit sein sollte, nach Syrien zu gehen.

Doch die OPCW habe plötzlich erklärt, dass es den entsprechenden Ort von dem die syrischen Kampfflugzeuge vermeintlich mit ihrer tödlichen Fracht abhoben, nicht besuchen werde. Ein solches Vorgehen würde „keinen Sinn“ machen. Auch die US-Regierung habe danach erklärt, dass eine Untersuchung „sinnlos“ sei, wenn das OPCW nicht Willens sei vor Ort Recherchen durchzuführen, so Lawrow. Die russische Regierung fordere vom OPCW die Stadt aufzusuchen, bei der es vermeintlich durch den Einsatz chemischer Substanzen durch syrische Truppen zu Toten und Verletzten gekommen sei.

Lawrow legte weiter dar, dass nach Erkenntnissen des Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh, die US-Regierung darüber im Bilde sei, dass die syrische Regierung nicht verantwortlich für die Freisetzung von Giftgas während des jüngsten Vorfalls sei. Lawrow bezog sich dabei explizit auf ein Interview das Hersh „einer deutschen Zeitung“ gab. Damit bezog sich Lawrow auf die „Welt am Sonntag“ bei der das Interview mit Hersh erschien. Der russische Außenminister ergänzte:

Wir haben schon oft von den USA gehört, dass sie über Beweise verfügen [„smoking gun“]. Diese könnten sie uns allerdings nicht präsentieren, um ihre Quellen zu schützen und keine Einblicke in ihre Methoden zu geben. Ich bin nicht mehr an derlei Erklärungen interessiert. Gleiches hörten wir über die vermeintlichen russischen Hacking-Aktivitäten auf staatlicher Ebene.

An diesem Punkt kam es dann zum vielfach in der deutschen Medienlandschaft erwähnten „offenen Schlagabtausch“ zwischen Lawrow und Gabriel. Gabriel erklärte, dass es nach Ansicht der Bundesregierung „nur geringe Zweifel“ daran gäbe, dass das syrische „Regime“ für den Angriff mit Giftgas verantwortlich sei. Dabei nutzt der deutsche Außenminister eine eigenwillige Argumentation:

Wir einigten uns darauf, alle chemischen Waffen aus Syrien zu entfernen. Das wäre nicht notwendig gewesen, wenn das syrische Regime, nicht chemische Waffen eingesetzt hätte. Es hätte ansonsten keinen Grund geben, die chemische Waffen aus Syrien zu entfernen.

Nach Ansicht Gabriels handele es sich bei der syrischen Führung nicht um eine Regierung die foltere und daher Kriegsverbrechen begehe. Für die syrische Armee wäre dies jedoch nur ein weiterer Schritt, um ihre „Interessen“ durchzusetzen. Gabriel fährt fort und erklärt:

Wir sollten alles tun, um den Gebrauch chemischer Waffen zu unterbinden. Wir sollten einen weiteren Vorfall verhindern, egal von wem der Angriff ausgeht. Sein es syrische Truppen oder ISIS“, sagte Gabriel.

Demnach seien die Differenzen jedoch so groß, dass es nicht gelungen sei eine gemeinsame Untersuchung des jüngsten Vorfalls durchzuführen. Gabriel stimmte mit Lawrow über die Notwendigkeit einer Untersuchung überein, doch aktuell sei es dafür zu spät. Laut Gabriel sei es „völlig eindeutig, dass wir ihn nicht für jemanden halten, der besonders schutzwürdig ist.“

Präsident Assad sitzt einem Regime vor, das in der Lage ist, tausende von Menschen in Folterkeller zu bringen“, sagte Gabriel und ergänzte: Ich glaube einfach, dass der Schritt, gegen Regimegegner chemische Waffen einzusetzen für die dortigen Militärs kein so großer ist.

Für Gabriel stehen die Schuldigen für die Freisetzung von Giftgas in der syrischen Stadt Chan Scheichun folglich fest. Umso erstaunlicher scheinen ihm daher Zweifel daran, dass für den Angriff nicht das „syrische Regime“ verantwortlich sein soll.

Bereits Ende April hatte der russische Außenminister das OPCW getadelt. So seien die Aktivitäten der westlichen Länder in der Organisation auf die Umsetzung der „seit langem gehegten Idee des Machtwechsels“ in Syrien gerichtet. Demnach wurde die Entsendung von OPCW-Inspektoren „ohne jegliche vernünftigen Erläuterungen“ blockiert.

Sergej Lawrow kritisierte, dass Frankreich und Großbritannien vorgaben, ihre Experten hätten „Proben vom Ort des Vorfalls erhalten“. Nach der Bitte Moskaus um weitere Informationen, hätte es jedoch keinerlei Informationen darüber erhalten, wer die entsprechenden Proben wann und wo entnommen habe. Auch die OPCW weigerte sich demnach Informationen zur Verfügung zu stellen:

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Ich denke, dies der Situation sehr nah, wo sich diese Organisation diskreditieren wird. Wenn dies jemand fördern will, so müssen diese Versuche unterbunden werden“, sagte Gabriel.

Am 4. April 2017 waren bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen getötet worden. Unmittelbar nach Bekanntwerden des verheerenden Vorfalls machten westliche Regierungen syrische Regierungstruppen verantwortlich.

Nach seinem Arbeitstreffen mit Lawrow reiste Gabriel im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg weiter nach Moskau. Dort traf sich der ehemalige deutsche Wirtschaftsminister mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Man nehme einmal an, dass ein anderes Land zu uns kommt und sagt, dass Merkel auf keinen Fall Kanzlerin bleiben kann. HHHmmm……Moment mal. Na gut, Scherz beiseite. Wie kann es ein völlig unfähiger und unwichtiger Außenminister wie Butterkugel wagen einem Präsidenten, DER EIN GROSSTEIL SEINES VOLKES HINTER SICH HAT – EIN PRÄSIDENT EINES SOUVERÄNEN LANDES – zu sagen, dass er auf keinen Fall Präsident bleiben kann? Hat der noch alle Tassen im Schrank?

„an dessen Ende Herr Assad ganz sicherlich nicht Präsident bleiben kann“ Was bildet sich Gabriel eigentlich ein, kann er über das syrische Volk bestimmen? Assad ist der rechtmäßig gewählte Präsident, und Gabriel sollte sich lieber um Deutschland kümmern, denn hier kann unmöglich eine Koalition regieren, die fern vom Volk Entscheidungen trifft und dabei Gesetze übertritt. Wie würde Gabriel wohl reagieren, wenn Putin ihm sagen würde, dass er unmöglich Außenminister bleiben kann…

Denkt sich der Bundes Aussen Kasper Gabriel wirklich das gerade „Er“ darauf Einfluss hat ob Assad Präsident bleibt? Unglaublich wie Dekadent der Trottel ist! Ich denke das Lawrov nach so einer Begegnung der III. Art, nachts vor Lachen nicht in den schlaf kommt!

Warum kann er denn nicht President bleiben ? Sigmar, er könnte dir helfen deinen Sehfehler zu beheben !! und außerdem welches Giftgas ? das was die Amerikaner im Irak vergebens gesucht haben oder das was, was von der ISA, USkaida, mit deutschem Know-how produziert und im nahen Osten Verwendung findet ?? Giftgas Giftgas du A…. frag doch einfach mal wo die Strahlenbelastung her kommt und wer die Uran-Munition verballert !! Die Anti-Terror Union verseucht ganze Landstriche um ihre Profitinteressen durchzudrücken ! mir platzt der Kragen wenn ich diese Lumpen nur sehe ganz davon zu schweigen wenn ich mir deren geistigen Dünnschiss lesen oder gar hören muss !! Es ist kein Wunder das ihr euch hinter kugelsicheren Scheiben verstecken müsst !!

Streit um Giftgas und Syrien – Gabriel: „Assad kann nicht Präsident bleiben“ Bestimmen es jetzt Ausländer, wer in einem Land zum Staatsoberhaupt gewählt wurde? Und wenn es um das eigene Volk geht, es ist noch nicht bewiesen, dass Assad dahintersteckt. So wie es momentan aussieht (auch dies ist nicht bewiesen) ist es unter falscher Flagge (False Flag) durchgeführt worden, also wie schreit der Dieb der wegläuft „haltet den Dieb“. Und noch eins Herr Gabriel, wenn es darum geht wer Recht und Gesetz bricht oder gebrochen hat (wie Frau Merkel) der kann auch nicht als Bundeskanzlerin bleiben.

Wenn von einem deutschen Politiker die Aufforderung kommt, Assad müsse das Präsidentenamt verlassen, dann ist das ein Angriff in die territoriale Integrität Syriens und ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Begründung „wir haben keine Beweise, aber nach Ansicht der Bundesregierung gibt es „nur geringe Zweifel“ daran, dass das syrische „Regime“ für den Angriff mit Giftgas verantwortlich sei“ ist an Dämlichkeit nicht zu übertreffen. Geringe Zweifel, keine Beweise, wir bomben trotzdem den Präsidenten weg. Armleuchter!

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