China bezichtigt USA der Verletzung der Souveränität und des Völkerrechts

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Indem der US-Zerstörer USS Stethem unerlaubt in das Gewässer um die Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer eingelaufen ist, sind Chinas Souveränität und das Völkerrecht grob verletzt worden, heißt es in einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums. Die Volksrepublik behalte sich das Recht vor, alle „notwendigen Maßnahmen“ zu ergreifen.
„Die Xīshā-Inseln sind ein Hoheitsgebiet Chinas. Unter dem Deckmantel der „Freedom of Navigation“ (zu dt. „Freiheit der Schifffahrt“, Anm. d. Red.) haben sie wieder einmal ein Kriegsschiff

entsandt, das unbefugt in das Gewässer der chinesischen Inseln Xīshā eingelaufen ist und somit die Gesetze, Souveränität Chinas und das entsprechende Völkerrecht grob verletzt“, heißt es in der Erklärung.

Außerdem hätte diese „ernstzunehmende politische und militärische Provokation“ den Frieden, die Sicherheit und Ordnung in dem Gewässer untergraben.

China behalte sich das Recht vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um seine Souveränität und Sicherheit zu schützen und fordere die Vereinigten Staaten dazu auf, die Provokationen unverzüglich zu unterlassen.

Noch Ende Mai hatte Peking die US-Marine dazu aufgerufen, das provokative Vorgehen im Südchinesischen Meer einzustellen. Damals manövrierte ein US-Zerstörer in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer ohne Genehmigung der chinesischen Seite.

Zuvor war mitgeteilt worden, dass der amerikanische Navy-Zerstörer „Dewey“ in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen war. China schickte eigenen Angaben zufolge sofort Schiffe und Jagdjets, um das US-Schiff „zu warnen und es aus seinem Territorialgewässer zu vertreiben“.

Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das außerdem ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht.

Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen im Konflikt miteinander in Bezug auf die Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten, um die Spannung in der Region anzuheizen.

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