OSZE-PV stimmt für ukrainische Resolution und fordert von Russland Krim-Rückgabe

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Man darf sich schon wundern, was es doch für politische Traumtänzer gibt.
Die Parlamentarische Versammlung der OSZE hat am Sonntag eine Resolution über die „Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine“ verabschiedet, die von der ukrainischen Delegation eingebracht worden war. Die russische Delegation stimmte gegen diese Resolution.
Russland wird laut dem Dokument aufgerufen, „unverzüglich einen ungehinderten Zugang“ zur Krim und zu Sewastopol für internationale Organisationen und Institute, unabhängige Experten von OSZE, Uno und Europarat und auch für Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen sowie Medien zu gewährleisten.

Der Leiter der russischen Delegation, der Vize-Chef der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus – Anm. d. Red.) Pjotr Tolstoj, hat gesagt, fast in jedem der 36 Punkte der Resolution würden die Autoren des Dokumentes Beschuldigungen gegen Russland erheben.

„Wir wollten diesen Weg nicht gehen, darum haben wir vorgeschlagen, diese Resolution nicht zu erörtern. Aber wenn die Versammlung will, kann Russland 136 Punkte über Fakten von Verletzungen von Grundrechten und internationalen Normen seitens der heutigen ukrainischen Behörden vorlegen“, sagte Tolstoj.

In einem Resolutionsentwurf,der am 7. Juli von der Versammlung gebilligt wurde, hieß es, dass Russland den Beschluss über die Angliederung der Krim außer Kraft setzen und die „Besatzungskräfte“ von der Halbinsel abziehen solle.

Die 26. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand vom 5. bis 9. Juli in Minsk statt.

Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war der nationalistisch geprägte Staatsstreich in Kiew. Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an.

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