Amerikanischer General bekennt: USA befinden sich unrechtmäßig in Syrien

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Die USA haben keine rechtliche Grundlage, in Syrien zu bleiben, wo sie ohne die Genehmigung von Damaskus eine Militäroperation gegen die Terroristen führen. Dies erklärte am Freitag der Chef des Kommandos für Sonderoperationen der US-Streitkräfte, General Raymond Thomas, beim Sicherheitsforum in Aspen im US-Bundesstaat Colorado.

„Der Tag ist nicht mehr fern, wo die Russen sagen werden: ‚Warum seid ihr, die USA, immer noch in Syrien?‘ Sie waren dem schon nahe … Wir sind berechtigt dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) gegangen, doch wenn die Russen diese Karte ausspielen, so werden wir, wenn wir bleiben wollen, dies nicht tun können. Sie (die Russische Föderation – Anm. d. Red.) kann dies tun“, sagte General Thomas.

Er erinnerte daran, dass die einzige Begründung für den Aufenthalt des US-Militärs in Syrien der Kampf gegen den Terrorismus sei. In diesem Zusammenhang lehne es Washington ungeachtet der Proteste der Landesbehörden ab, seine Operationen einzustellen.

Das offizielle Damaskus tritt traditionell gegen eine ausländische Militärpräsenz auf dem eigenen Territorium ohne Genehmigung ein. Faktisch aber sind die Behörden genötigt, sich mit der Präsenz der US-Truppen auf ihrem Territorium abzufinden und Zusammenstöße mit ihnen zu vermeiden, obwohl das US-Militär bereits mehrere Schläge gegen die syrische Armee geführt hat.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte in einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender NBC News erklärt, dass er nicht gegen amerikanische Stützpunkte in Syrien sei, doch sie müssten sich dort rechtmäßig befinden. Er sagte, dass er in den Medien Meldungen gesehen habe, laut denen die USA in Syrien zehn Militärstützpunkte eingerichtet haben. Hierzu merkte er an, dass bald nach dem Sieg über die terroristischen Gruppierungen, nach der Befreiung des Landes und nachdem eine Vereinbarung erzielt sein werde, die alle ethnischen und konfessionellen Gruppen zufriedenstellen könne, allein die Behörden in Damaskus über die Präsenz ausländischer Truppen und ihrer Stützpunkte entscheiden würden.

Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.

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